Offener Brief der Hofer Sozialdemokraten an den Landesvorstand der BayernSPD
Hof, im Januar 2024
Liebe Ronja, lieber Florian,
liebe Mitglieder des Landesvorstandes der BayernSPD,
liebe Genossinnen und Genossen,
die Hofer Sozialdemokratie durfte im letzten Jahr im Beisein von Ronja ihr 150jähriges Bestehen feiern. Die Hofer SPD ist damit älter als der bayerische Landesverband, nur wenige Ortsvereine sind älter.
Wir sind ein kleiner, aber leistungsfähiger Stadtverband, der auf seine Geschichte Stolz ist. Hofer Sozialdemokraten brachten die Revolution nach Hof und verteidigten die Demokratie im Kapp-Putsch, sie stimmten gegen das bayerische Ermächtigungsgesetz und gingen dafür ins Gefängnis.
Sie leisteten aktiv Widerstand gegen die Nazis und bauten die Stadt nach dem Zweiten Weltkrieg wieder auf. Unter einem sozialdemokratischen Oberbürgermeister wurde die Ankunft der Prager Botschaftsflüchtlinge gemanagt und es ist nur folgerichtig, dass die erste Oberbürgermeisterin in der Geschichte der Stadt Hof ebenfalls eine Sozialdemokratin ist.
Aber wie sagte schon Willy Brandt: „Nichts kommt von selbst. Und nur wenig ist von Dauer.“ Die Landtagswahl hat uns dies bitter vor Augen geführt und der SPD in Bayern aber auch in Hofer SPD ein historisch schlechtes Ergebnis beschert. Eine stolze Geschichte beschützt die Sozialdemokratie nicht vor ihrem Niedergang. Das können wir nur selbst tun.
Dazu gehört eine ehrliche und schonungslose Analyse der Wahl! Dies wurde schon oft versprochen und mündete meist nur in einem bloßen „Weiter so“. Das Agieren des Landesvorstandes auf dem Kleinen Landesparteitag in Nürnberg und die darauf gefassten Beschlüsse bestärken uns in der Befürchtung, dass es dieses Mal genauso ablaufen wird.
Die alleinige Schuld des Wahlergebnisses auf eine schlechte Außendarstellung der Ampel zu schieben, kann nicht die Antwort sein.
Die Forderung der bayerischen Jusos nach einem echten Neustart teilen wir deshalb in weiten Teilen.
Der Landesverband muss alles auf den Prüfstand stellen: Seine Strukturen, seine Kampagnenfähigkeit und auch sein Spitzenpersonal. Wenn in der nun eingesetzten Kommission zur Aufarbeitung der Wahlergebnisse die Mitarbeitenden der BayernSPD nur beratend Gehör finden und die kommunale Ebene insb. des ländlichen Raums nur in ungenügendem Maße beteiligt ist, ist das kein gutes Omen und zeigt nicht, dass wir uns politisch weiterentwickeln wollen.
Fakt ist: Die bayerische SPD hat Themen wie Migration und Inflation, die die Menschen umtreiben, schlichtweg ignoriert und wegmoderiert und stattdessen großflächig im ländlichen Raum für mehr Wohnraum geworben. Sie hat auf dieselben Inhalte gesetzt, wie bei der ebenfalls desaströs gelaufenen Landtagswahl 2018. Die bayerische SPD nimmt viel Geld in die Hand, um mit Printwerbung die Menschen vor Ort zu bestücken, findet aber in den sozialen Medien schlichtweg nicht den richtigen Ansatz bzw. das richtige Format.
Die BayernSPD ist sprechfähig zu Themen, die niemanden interessieren, auf Kanälen, die keiner wahrnimmt. Gerade beim Thema Migration ist das fatal, wenn den immer schriller werdenden Forderungen und dem derzeit stattfindenden Überbietungswettbewerb keine ehrlichen und pragmatischen Antworten hörbar entgegengesetzt werden.
Wenn die Konfrontation mit Aiwangers unsäglichem Populismus und seinen Lügen nicht im Hier und Jetzt gesucht und gegengewirkt wird, sondern in seiner Vergangenheit ist dies wie im Trüben fischen.
Die SPD muss sprechfähig werden!
Auch zu aktuellen Themen wie die fatale Rückkehr zur Mehrwertsteuer von 19% für Gastronomen und den gravierenden Auswirkungen, die das gerade in Bayern, im ländlichen Raum für unsere Wirtshaus- und Brauereikultur aber auch Arbeitsplätze hat, ist die bayerische SPD nicht hörbar sprechfähig. Dies ist nur ein Beispiel von vielen.
Willy Brandts oben erwähntes Zitat geht weiter. Er sagte: „Besinnt Euch auf Eure Kraft und darauf, dass jede Zeit eigene Antworten will und man auf ihrer Höhe zu sein hat, wenn Gutes bewirkt werden soll.“ Lasst uns ehrlich und solidarisch die Wahl aufarbeiten und gestärkt daraus hervorgehen. Wir haben das Potential für die richtigen Antworten.
Wir sind das soziale Gewissen Bayerns.
Wir sind pragmatisch, haben ein offenes Ohr für die Menschen und ihre Probleme und geben Ihnen ehrliche Antworten darauf. Wir nehmen die Sorgen der Bevölkerung ernst und missbrauchen diese nicht für unsere eigenen Zwecke.
Wir haben einen klaren Wertekompass und ändern unsere Meinung nicht nach Großwetterlage!
Wir sind bayerische Sozialdemokraten! Lasst uns gemeinsam für unsere Zukunft kämpfen und mit Inhalten in die Offensive gehen!
Mit sozialdemokratischen Grüßen
Patrick Leitl, Kreisvorsitzender Hofer SPD
Eva Döhla, Stellv. Kreisvorsitzende Hofer SPD
Florian Strößner, Stellv. Kreisvorsitzender Hofer SPD
Miriam Wunder, Stellv. Kreisvorsitzende Hofer SPD
Sascha Kolb, Stellv. Kreisvorsitzender Hofer SPD
Jörg Noldin, Kassier Hofer SPD
René Puschert, Schriftführer & Mitgliederbeauftragter Hofer SPD
Andreas Jahn, Stellv. Schriftführer Hofer SPD
Jennifer Bernreuther, Kreisvorsitzende SPD Hof/Land
Pascal, Bächer, Kreisvorsitzender SPD Hof/Land