Strategie=Populismus=Sozialismus?
Der SPD Ortsverein Hof Mitte widerspricht der Argumentation des Oberbürgermeisters in Sachen Kaufhof und Innenstadtentwicklung.
„Baugesetzbuch und Baunutzungsverordnung sind keine Gesetzeswerke, die im Geruch des Sozialismus stehen“, stellt Cäcilia Scheffler, stellv. Vorsitzende des SPD-Ortsverein Hof-Mitte klar. „Vielmehr bieten diese eine Vielzahl an Möglichkeiten der Einflussnahme auf Eigentümer, ihre Gebäude entsprechend den stadtentwicklungspolitischen Vorstellungen einer Kommune umzubauen und zu nutzen, neben Erhaltungssatzung auch Modernisierungs- und Instandsetzungsgebot oder Bebauungsplanung mit Veränderungssperre – seit Jahrzehnten sind das anerkannte und viel genutzte Instrumente in jeder Stadt in der Bundesrepublik, die sich vorwärts entwickeln will. Keine Kommune lässt sich diese Planungshoheit nehmen, zumal wir in der Bundesrepublik in einer sozialen Marktwirtschaft leben. Dafür ist es jedoch nötig, überhaupt eine Strategie zu haben!“
Dem pflichtet auch Ortsvereinsvorsitzender Patrick Leitl bei: „Wenn mit dem Kaufhof (der im Übrigen als Standort allen Unkenrufen zum Trotz gut da steht) der größte Frequenzbringer der Innenstadt mit immerhin 1,5 Mio. Besuchern im Jahr 2017 verschwindet, bevor die Hof-Galerie und damit ein neuer Frequenzbringer eröffnet, wird die gesamte City das zu spüren bekommen. Angesichts dessen, mehr Engagement seitens des Oberbürgermeisters einzufordern ist kein Populismus, sondern Appell, endlich eine Strategie für die Innenstadt umzusetzen, die im Kleinen gelebt wird (Anfragen von Mietern, die außerhalb des Kaufhofs neue Flächen aus Sorge suchen, aktiv zu begleiten) und im Großen (regelmäßige Strategietreffen, die jede Bauanfrage auf die Kompatibilität mit der kommunalen Strategie abklopfen). Ein Oberbürgermeister kann selbstredend einem Konzern keine Entscheidungen diktieren, er kann aber den Dialog zwischen allen Beteiligten suchen, sie an einen Tisch setzen und Alternativvorschläge unterbreiten. Warum lassen sich beispielsweise nicht die Pläne des Bayreuther Investors Firma Graf von Thun auf dem Hoftex-Areal mit den Hotelplänen von Dormero verbinden?“ so Leitl. Es geht nicht darum die Rettung des Kaufhofs zu versprechen, sondern darum alles erdenklich Mögliche zu versuchen, ihn zu erhalten. Mit dem Vorwurf genau das nicht getan zu haben, damit muss Oberbürgermeister Dr. Fichtner leben.“