Hofer SPD will mehr Bürgerbeteiligung: Von der Idee zur Mitbestimmung
Die breite Diskussion über die Verweilinseln oder auch die Verkehrssituation zeigt: Die Bürgerinnen und Bürger nehmen Anteil und bringen sich ein ins Geschehen. Deshalb will die Hofer SPD die Bürgerbeteiligung in der Stadt noch besser fördern. Den Auftakt bildet die Postkartenaktion „Eine gute Idee“. Dabei ruft die OB-Kandidatin Eva Döhla zum Mitmachen auf. „Ich fand die Zeitungs-Initiative 47.000 Ideen gut und dachte mir, eigentlich müsste so etwas von der Stadt kommen. Ich habe selbst Ideen formuliert, die auf meiner Homepage veröffentlicht sind. Mit den Karten wollen wir den Aufruf für Ideen nochmal breiter streuen und einladen zum Mitmachen“, erklärt sie. Seit Monaten schon gehen per Mail oder Post Anregungen bei ihr ein. Jetzt sollen noch mehr Hoferinnen und Hofer dazu ermuntert werden. Die Karten werden in den nächsten Wochen bei verschiedenen Anlässen verteilt, ausgelegt und ausgetragen.
Die Hofer SPD startet damit zwar in den Wahlkampf, sieht die Karten aber als Mosaikstein eines umfassenden Konzepts. Bürgerbeteiligung müsse dauerhaft gestärkt werden. „Die Demokratie ist unter Druck – und wenn die Kommune die Schule der Demokratie ist, dann müssen wir uns fragen, wie wir mancher Unzufriedenheit vor Ort begegnen. Unserer Ansicht nach muss die Antwort darauf lauten: Mehr Bürgerbeteiligung und mehr Transparenz“, erklärt SPD-Kreisvorsitzender Patrick Leitl. Gerade in Hof sei das bitter nötig. Seien es die Verweilinseln, die Dauerbaustelle Hof-Galerie, die Situation des Einzelhandels oder die diversen Verkehrs- und Bauprojekte – „immer und immer wieder wird die Informationspolitik der Stadt kritisiert. Mangelnde Kommunikation – seit 13 Jahren zieht sich dieser Vorwurf wie ein roter Faden durch die Amtszeit des jetzigen OB“, kritisiert SPD-Vorsitzender Patrick Leitl.
Die OB-Kandidatin möchte das Interesse an Kommunalpolitik stärken und diese verständlicher machen, in dem unter anderem Livestreams von Bürgerversammlungen und wichtigen Stadtratssitzungen geschaltet werden. „Das ist heutzutage nicht mehr allzu teuer. Außerdem erreicht man damit inzwischen alle Generationen. Eine solche Übertragung kommt auch Eltern oder körperlich eingeschränkten Menschen sehr entgegen“, betont sie.
„Moderne Stadtpolitik meint auch mehr Mitbestimmung“, findet Leitl. Er ist Fan eines Bürgerhaushaltes. „Die Hofer könnten dann nicht nur selbst Ideen einbringen, sondern auch mitentscheiden, welche davon umgesetzt werden.“ Richtig aufgezogen, könnten auf diese Weise viele kleine, sinnvolle Projekte in Hof angestoßen werden, an die bisher noch niemand gedacht hat.“ Deutschlandweit gebe es in bereits etwa 100 Kommunen Bürgerhaushalte und die Erfahrung zeige, dass Bürgerinnen und Bürger keineswegs lauter Luftschlösser, sondern ganz konkrete, oft kostengünstige Einzelmaßnahmen im Blick haben. Ob die Hoferinnen und Hofer daran Interesse hätten und wie sich ein Bürgerhaushalt in Hof umsetzen lassen könnte, möchte die SPD auf jeden Fall herausfinden. Deshalb ist eine Veranstaltung zum Thema Bürgerhaushalt in Planung. Wer dazu bereits eine eigene Idee hat, kann diese gern einbringen – mit oder ohne Postkarte.