Wahlprogramm 2020: Stadtentwicklung und neue Grundschule anpacken!
Das Wahlprogramm als PDF: Kommunalwahlprogramm der Hofer SPD 2020 (PDF, 1,50 MB)
Stadtteilbüros, eine neue Grundschule und mehr Plan bei der Stadtentwicklung – die Hofer SPD gibt sich ein Kommunalwahlprogramm.
Der diesjährige Stadtparteitag der Hofer SPD stand ganz im Zeichen der bevorstehenden Kommunalwahlen. Rund 50 Mitglieder und Stadtratskandidatinnen und Kandidaten waren ins Moschendorfer VfB-Heim gekommen, um sich ein Wahlprogramm zu geben.
Unter dem Motto ‚MITEINANDER | LEBEN | GESTALTEN‘ legen die Sozialdemokraten auf insgesamt acht Seiten ihre Ziele und Vorhaben für Hof fest, mit denen sie in die Kommunalwahl 2020 ziehen. Sie beziehen sich auf das Miteinander von Bürgerschaft und Stadt, wo die SPD sich für mehr Beteiligung bessere Information und Transparenz stark machen will. Die zweite Säule stellt die Lebenswirklichkeit der Menschen in den Mittelpunkt und beschreibt die Vorhaben in den Feldern Soziales, Kultur, Verkehr, Freizeit und Umwelt; unter dem Punkt Gestalten stehen Stadtentwicklung, "Hofgalerie", Handel und Wirtschaft im Fokus.
„Wo soll Hof in sechs Jahren stehen, wo soll die Reise hingehen? Wir wollen den Hoferinnen und Hofer ein inhaltliches Angebot machen, an dem wir uns auch festnageln lassen wollen“, erklärt SPD-Parteichef Patrick Leitl. Gemeinsam mit OB-Kandidatin Eva Döhla stellten sie das Programm beim Parteitag vor und arbeiteten dabei die Schwerpunkte heraus.
"Unsere Ansätze zur Stärkung der Innenstadt haben Hand und Fuß, zu lange wurden sie ignoriert“, kritisierte beispielsweise SPD-Stadtratsfraktionschefin Eva Döhla die Hinhalte- und Blockadepolitik des noch amtierenden Oberbürgermeisters. „Wir unternehmen jetzt weitere Vorstöße für eine aktive Belebung von Leerständen, für professionelles City-Management, neue Überlegungen zur Hofgalerie und ein frisches ISEK (Integriertes Stadtentwicklungskonzept) einschließlich Einzelhandelskonzept". Hof müsse in all den Punkten auf den neuesten Stand gebracht werden.
Für benachteiligte Kinder will die SPD mehr Anstrengungen sehen. "Jedes dritte Hofer Kind wächst in finanziell schwierigen Verhältnissen auf. Das beeinträchtigt auch ihre Bildungschancen und ihren ganzen späteren Lebensweg," so Döhla. Daher wollen die Sozialdemokraten einen Zukunfts-Gipfel für Kinder, der die Chancen für Abgehängte gezielt verbessert. Und auch in Sachen Seniorenfreundlichkeit hat die SPD noch gezielte Anliegen ins Programm aufgenommen, wie Ruhebänke oder Barrierefreiheit. Gleich fünf Programmpunkte befassen sich mit Verkehr bzw. Mobilität. "Wann ich wie schnell und sicher wohin komme, hat sehr viel mit Lebensqualität zu tun. Da ist noch einiges ausbaufähig, und zwar für alle Verkehrsmittel", erklärte Eva Döhla.
SPD-Kreisvorsitzender Patrick Leitl schnitt das Thema Bürgerbeteiligung und Informationspolitik an. Konkret treten die Hofer Sozialdemokraten so beispielsweise für einen Livestream von Stadtratssitzungen ein, durch Stadtteilbüros wollen sie u.a. die Quartiere und Viertel besser miteinbinden und Ansprechpartner vor Ort installieren. Im Bereich der Bildung fordert die Hofer SPD eine nachhaltige Gesamtstrategie. „Alle Grundschulen sind so gut wie voll und die Schülerzahlen werden weiter ansteigen. Anstatt immer mehr Container anzuschaffen, müssen wir uns Gedanken um eine neue Grundschule machen. Wenn bereits jetzt an Schulen Unterricht im Keller stattfindet, darf das nicht zur Dauerlösung werden“, mahnt Leitl an. Ein Umdenken forderte der Hofer SPD-Vorsitzende auch bei der Stadtplanung. „Wir wollen Hof erhalten, nicht abreißen!“ Die Stadt müsse mehr für den Erhalt ihrer Altbausubstanz tun, Eigentümer und Bürger besser unterstützen als sie es bisher macht und bei Investoren mehr Fantasie einfordern. „Wenn man will, kann man alte Fassaden auch erhalten und in neue Konzepte integrieren. Es muss Schluss sein damit, dass der Abriss alter Häuser und historischer Industriebauten achselzuckend hingenommen wird, denn es sind gerade diese Häuser, die doch den Charakter einer Stadt ausmachen“.
Das Programm war auf einem Workshop mit den Stadtratskandidatinnen und -kandidaten vorbereitet worden. Beim Parteitag wurde das Ergebnis präsentiert und diskutiert. Mitglieder und das Kandidatenteam brachten Ergänzungsvorschläge ein, die Einfluss fanden in das Programm. Dieter Darkow machte sich für ein günstiges Bus-Tagesticket stark; Sabine Pinkas regte an, die Sicherstellung ärztlicher und sozialer Versorgung ausdrücklich zu stärken; Pablo Schindelmann brachte die Umrüstung städtischer Fahrzeug auf alternative Antriebstechniken ins Spiel. Am Ende wurde das Programm von den anwesenden Mitgliedern einstimmig angenommen.
"Wir jedenfalls wissen alle genau, warum und mit welcher Zielsetzung wir uns um die Mandate bewerben," freute sich OB-Kandidatin Eva Döhla über das einstimmige Votum und das starke, zukunftsweisende Programm.
