Anfrage: Ausführung des Vermögenshaushaltes 2016

In der Sitzung vom 14.03.2016 wurde die Haushaltssatzung für das Jahr 2016 endgültig verabschiedet. In diesem Haushalt, der mittlerweile genehmigt vorliegt, sind eine große Anzahl Investitionen vorgesehen. Jetzt, Ende Mai, sind für die Bürger nur wenige Projekte erkennbar in Angriff genommen.

Die SPD-Faktion stellt deshalb die Frage,

1. welche Projekte über Planungen hinaus tatsächlich noch in Angriff genommen werden?

2. Insbesondere interessiert uns der Bau der Oelsnitzbachbrücke in Moschendorf, deren Finanzierung ja bereits im Jahr 2015 durch die Regierung von Oberfranken genehmigt wurde.

3. Falls die Kapazitäten des Bauamtes nicht ausreichen, alle Investitionen, deren Finanzierung und Durchführung für das Jahr 2016 vorgesehen ist, durchzuführen, so ist die SPD-Fraktion der Auffassung, dass Architekturbüros außerhalb damit beauftragt werden sollten.

4. Für das Jahr 2017 ist nach der mittelfristigen Finanzplanung kein genehmigter Haushalt zu erwarten. Baumaßnahmen, die nicht in Form von Verpflichtungsermächtigungen abgesichert sind, kämen dann nicht zur Ausführung und würden um ein weiteres Jahr aufgeschoben.

Die SPD-Fraktion bittet um Beantwortung der Fragen im öffentlichen Teil einer der nächsten beiden Hauptausschusssitzungen.