Anträge

Eva Döhla

Hier finden Sie die Anträge der SPD-Fraktion. Anträge müssen von der Stadtverwaltung beantwortet werden und sind in einer Sitzung des Stadtrates und seiner Ausschüsse zu behandeln. Sie liefern damit Anstöße um Probleme zu lösen und zeigen manchmal auch bereits Lösungen auf. Überzeugen Sie sich also selbst von unserer Arbeit!

Unterschrift Döhla
Eva Döhla, Fraktionsvorsitzende im Stadtrat Hof

Glyphosatverbot für Flächen der Hospitalstiftung und der Stadt Hof

Landwirtschaft

05.12.2017

Die Stadt Hof und die von ihr verwalteten Stiftungen sind Eigentümer großer landwirtschaftlich genutzter Flächen. 148 Hektar, die im Besitz der Hospitalstiftung sind, sind an über 40 Landwirte verpachtet und werden von diesen bewirtschaftet. Die SPD-Fraktion beantragt, die bestehenden Pachtverhältnisse fristgemäß zum September 2018 zu kündigen und eine Neuverpachtung nur durchzuführen, wenn der Pächter sich dazu verpflichtet, bei der Bearbeitung der Flächen auf die Anwendung von Glyphosat zu verzichten.

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Blühstreifen für landwirtschaftliche Flächen der Hospitalstiftung

Blühstreifen

05.12.2017

Die Hospitalstiftung ist Eigentümer von 148 Hektar landwirtschaftlich genutzter Fläche, die allesamt verpachtet sind. Im Rahmen der Entwicklung der Landwirtschaft in den letzten Jahren, die zu immer größeren Flächen, die mit größeren Maschinen kostengünstiger zu bearbeiten sind, geführt hat, wurden Weg und Feldrain beseitigt. Damit verschwanden viele Pflanzen und auch Insekten, die als Nahrung insbesondere für Vögel und Kleintiere dienen. Zur Verarmung an Flora und Fauna trägt auch die Anwendung von Totalherbiziden bei, sodaß letztlich in unserer Gegend nur Monokulturen mit Mais, Raps und Getreide, vor allem Gerste, entstehen. Durch die Anwendung von Totalherbiziden fehlen auch auf den oben genannten Monokulturen die Beikräuter.

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Anwesen am Unteren Tor zeitnah abreisen

Abrissbagger

05.12.2017

Eine nochmalige Sperrung der Vorstadt nach der Sanierung der Unteren Steinernen Brücke darf keinesfalls erfolgen. Die Arbeiten an der Unteren Steinernen Brücke haben sich erheblich verzögert. Zunächst war eine Eröffnung der Brücke für Dezember angedacht. Da die Witterung ein Ruhen der Arbeiten erforderlich macht, ist frühestens mit einer Eröffnung im März 2018 zu rechnen. Dies stellt für die Anwohner, insbesondere die Gewerbetreibenden, eine erhebliche Einschränkung und Belastung dar.

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Urnenstelen für den Moschendorfer Friedhof

Urne

26.10.2017

Die SPD-Fraktion beantragt, das Aufstellen von Urnenstelen auf dem Moschendorfer Friedhof zu ermöglichen.

Bereits seit einiger Zeit setzten sich Bürgerinnen und Bürger im Stadtteil Moschendorf für das Aufstellen der Urnenstelen auch auf dem Moschendorfer Friedhof ein. Nach dem Erhalt der Auszeichnung, „Unser Friedhof – ein Ort der Würde, Kultur und Natur“ für den Hofer Friedhof wünschen sich auch die Moschendorfer Bürger diese beliebte Alternative zur Erdbestattung.

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Mehr Chancen für das Zusammenleben

Integration Symbolbild

11.11.2017

Die SPD-Stadtratsfraktion fordert, dass die Stadt Hof sich für die Aufgaben soziale Integration und Integration zugezogener Ausländer (darunter Geflüchtete ebenso wie EU-Bürger) besser aufstellt. Niemand wünscht sich eine Parallelgesellschaft. Verhindern lässt sich das nur, wenn man auch als Kommune aus Fehlern der Vergangenheit lernt und sich rüstet für diese Herausforderung.

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Wichtige Projekte für den städtischen Haushalt 2018

Taschenrechnner

8.11.2017

Die Haushaltsberatungen für das Jahr 2018 laufen an. Die SPD-Fraktion hat für den Beginn der Beratungen eine Aufstellung an Projekten und Aufgabenstellungen erarbeitet, auf die besonderes Augenmerk zu legen ist. Wir verstehen dies als einen Beitrag, Kämmerei und Gesamtverwaltung in der Haushaltsaufstellung konstruktiv zu unterstützen.

Folgende Maßnahmen sollen im Haushaltsplan 2018 Niederschlag finden bzw. hohe Priorität im mittelfristigen Finanzplan genießen:

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Stand der Umsetzung unseres Antrags „Rad fahren in Hof attraktiver machen“

Fahrrad Symobolbild

02.11.2017

Die SPD-Stadtratsfraktion hat am 17.11.2016 einen Antrag mit dem Titel „Rad fahren in Hof attraktiver machen“ gestellt, der von Seiten der Verwaltung am 10.1.2017 umfänglich beantwortet wurde. Wir bitten den Oberbürgermeister nun einen aktuellen Sachstandbericht über die Umsetzung der geplanten Maßnahmen im Bauausschuss zu geben. Insbesondere würde uns die Beantwortung folgender Fragen interessieren:

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Neubau einer Jugendherberge

Bagger

26.10.2017

Die SPD-Stadtratsfraktion beantragt mit dem Deutschen Jugendherbergswerk Gespräche über eine neue Jugendherberge in der Stadt Hof zu führen.

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Errichtung einer modernen Parkraumbewirtschaftung

Smartphone Symbolbild

19.10.2017

Die SPD-Fraktion beantragt, die Parkraumbewirtschaftung zeitgemäßer und besucherfreundlicher zu gestalten. Wir wollen neue Lösungen, um in Sachen Parkraumbewirtschaftung in Hof im 21. Jahrhundert anzukommen.

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Handeln statt klagen: Endlich Mittel für Integration bereitstellen

Symbolbild Integration in Hof

03.08.2017

Die SPD-Stadtratsfraktion fordert, die gewaltigen Aufgaben, die auf die Stadt durch den Zuzug zahlreicher anerkannter Asylbewerber zukommen, endlich anzupacken. Die Zahlen und Herausforderungen sind der Stadtverwaltung, und an deren Spitze dem Oberbürgermeister seit Monaten bekannt.

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Verbesserung der Wohnmobil-Infrastruktur in Hof

Wohnmobil Symbolbild

13.07.2017

Die SPD-Fraktion beantragt, die Angebote für Wohnmobil-Reisende in Hof zu verbessern. Es geht hierbei weder um einen Campingplatz noch um Wohnwagen-Gespanne, sondern rein um geschlossene Reisemobile. Dieser Wohnmobiltourismus ist ein wichtiger Baustein im touristischen Gesamtangebot. Er bringt interessierte und angenehme Gäste in die Stadt, die für eine positive Belebung und Umsatz sorgen können.

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Stärkung von Ludwigstraße und Fußgängerzone

01.06.2017

Die SPD-Fraktion beantragt, das Entwicklungskonzept für die Hofer Fußgängerzone und die Ludwigstraße an die neuen Gegebenheiten anzupassen. Mit dem Abriss und Neubau am Ort des Zentralkaufs wird es zu spürbaren Verschiebungen auf unserer Haupt-Einkaufsachse kommen. Zum einen stellen die Verkehrsführung und Parksituation während der Bauarbeiten neue Herausforderungen, zum anderen wird die Kaufkraft verlagert, sobald die Hof-Galerie eröffnet.

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Stellungnahme: Informationsverhalten des Oberbürgermeisters

Unterschrift

01.06.2017

Die SPD-Stadtratsfraktion kritisiert das Informationsverhalten des Oberbürgermeisters Dr. Harald Fichtner bezüglich des Rathausanbaus. Sämtliche Stadträte erfuhren am 30. Mai aus der Presse, dass sich der Baubeginn auf 2018 verschieben werde.

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Verkehrsfluss bei Sanierung der Unteren Steinernen Brücke sicherstellen

Baustelle Symbolbild

03.05.2017

Die SPD-Stadtratsfraktion beantragt, den Beginn der Sanierung der Unteren Steinernen Brücke mit dem Ende der Erneuerung der Gas- und Wasserleitungen der Lessingstraße abzustimmen.

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Parkplätze in der Jahnstraße

Parken Symbolbild

03.05.2017

Die SPD-Stadtratsfraktion beantragt: Der Oberbürgermeister möge mit der Justiz Verhandlungen darüber führen, inwieweit Parkplätze am neu geschaffenen Justizparkplatz/Parkdeck für Besucher zur Verfügung gestellt werden können.

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Mehr Transparenz in der Hofer Kommunalpolitik

Der Stadtrat der Stadt Hof möge beschließen:

Tagesordnungen der öffentlichen Teile von Stadtrats- und Ausschusssitzungen sowie die Sitzungsprotokolle der öffentlichen Teile des Hofer Stadtrats und der Stadtratsausschüsse werden im Internet auf der Homepage der Stadt Hof veröffentlicht, sofern dies unter datenschutzrechtlichen Bedingungen möglich ist.

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"Tag der Franken" ausweiten

Am 03. Juli 2016 findet in der Stadt Hof der diesjährige "Tag der Franken" statt. Das Motto lautet "Patente Franken - Fränkische Patente".

Nach bisherigen Informationen der SPD-Fraktion sind in erster Linie Ausstellungen und Vorträge zu diesem Thema eine Woche davor in ganz Oberfranken geplant.

Nach Auffassung der SPD-Fraktion ist es aber um den "Tag der Franken", der jetzt zum 10. Mal begangen wird, der Bevölkerung weiterhin nahe zu bringen, aus unserer Sicht unbedingt notwendig, auch eine größere Anzahl publikumswirksamer Veranstaltungen in der Stadt Hof an diesem Tag zu organisieren.

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Ladenschließungen in der Innenstadt entgegenwirken

Anfang des Jahres haben drei weitere Geschäfte in der Hofer Innenstadt geschlossen. Neben einem Geschäft in der Ludwigstrasse schließt auch das Schuhhaus Mengin an der Ecke Kreuzsteinstrasse/Altstadt, sowie das Herrenmodehaus Finck, welches bereits seit Anfang Februar geschlossen hat - die Schaufenster sind mit braunem Packpapier verklebt. Hinzu kommen noch weitere Lehrstände in der Ludwigstrasse, die bereits seit längerer Zeit nicht wieder vermietet worden sind.

Die SPD-Fraktion hält diese Entwicklung für sehr gefährlich. Ein Schaden für die Einkaufstadt Hof besteht bereits.

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Vor Ort Verantwortung übernehmen

Die Kommunen in Deutschland verfügen über eine immense Marktmacht. Auch in Hof werden jährlich Millionen-Summen durch die Stadt in Auftrag gegeben. Dieses Potenzial soll künftig auch genutzt werden, um sich mit Herstellern und Zulieferern auf faire Arbeitsbedingungen zu verständigen. Lieferanten in Deutschland können einen wichtigen Beitrag zur Durchsetzung von Sozialstandards leisten und werden sich umso mehr darum bemühen, umso eher sie Vorteile darin erkennen.

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Anfrage der SPD-Fraktion an den Oberbürgermeister bezüglich der weiteren Entwicklung des E-Centers

Seit über einem Jahr ist bekannt, dass es einen Interessenten für den möglichen Bau eines Einkaufszentrums auf dem Areal am Busbahnhof – ehemaliges E-Center – gibt. Dieser Projektentwickler hat seine Pläne im Bauausschuss vorgestellt und dieser hat den Weg hierfür durch positives Bescheiden der Bauvoranfrage freigemacht. In den letzten Monaten haben wir über die weitere Entwicklung und möglicher Schwierigkeiten bei der Realisierung des Projekts nur aus den Medien erfahren. Nachfragen im Stadtrat wurden aus Sicht der SPD-Fraktion nur unzureichend beantwortet.

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Einstellung von 100.000,00 € in den Haushalt 2017 für die Sanierung der Ampelanlagen

Die SPD-Fraktion beantragt, bei den Haushaltsberatungen einen Betrag von 100.000,00 € für die Sanierung der veralteten Ampelanlagen und den Verkehrsrechner einzustellen.

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Sicherung der Zukunft des Frei- und Hallenbades

Die SPD-Fraktion beantragt, dass die Stadtverwaltung zusammen mit den Stadtwerken den Erhalt von Frei- und Hallenbad in der Stadt für die Zukunft sichert.

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Ausreichende Beleuchtung für die Hochstraße

13.12.2016

Die SPD-Fraktion beantragt in der Hochstraße für eine ausreichende Beleuchtung zu sorgen.

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Straßenlaternen in der Alten Helmbrechtser Straße

23.11.2016

Die SPD-Fraktion beantragt die von der Ortsgemeinschaft Wölbattendorf schon länger gewünschten und in den vergangenen beiden Haushaltsberatungen von Seiten der SPD geforderten noch zwei fehlenden Lampen in der Alten Helmbrechtser Straße im Haushalt 2017 mit der Priorität 1 zu versehen.

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Rad fahren in Hof attraktiver machen!

17.11.2016

Die SPD-Fraktion im Hofer Stadtrat beantragt:

  • Am Saaleradweg werden zeitnah Hinweisschilder auf Geschäfte, Hotels und Sehenswürdigkeiten aufstellt. Außerdem sollen zur Attraktivitätssteigerung des Saaleradwegs innenstadtnah zertifizierte Fahrradabstellanlagen, Gepäckschließfächer für Tourenfahrradfahrer und eine E-Bike-Ladestation aufgestellt werden.

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Parkplatz Bahnhof Neuhof

16.11.2016

Die SPD-Stadtratsfraktion beantragt im Haushalt 2017 Mittel für die Planung und Umsetzung des Parkplatzes Bahnhof Neuhof einzustellen. Neben dem Parkplatz ist auch die Sanierung des Gehwegs entlang der Nailaer Straße, der in einem unsicheren Zustand ist, ebenfalls in die gleiche Sanierungs-Haushaltsstelle mit aufzunehmen.

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Berichterstattung über stationäre Jugendhilfe in der Stadtratssitzung

15.11.2016

Die SPD-Fraktion beantragt, die stationäre Jugendhilfe zum Thema einer Stadtratssitzung zu machen. Viele Stadträte sind allein mit den Kosten dieser wichtigen Aufgaben konfrontiert. Wir halten es für wichtig, stärker inhaltlich über diese Angebote zu informieren. Schließlich geht es hier auch um die Chancen von Kindern und Jugendlichen mit schwierigen Perspektiven.

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Etablierung eines aktiven Leerstands-Managements

14.11.2016

Die SPD-Fraktion beantragt, das Leerstandsmanagement für Ladengeschäfte konzeptionell und strukturell auf neue Beine zu stellen.

Zum einen leidet die Hofer Innenstadt sichtbar und spürbar unter den Leerständen in ihren Einkaufsstraßen. Hierauf allein mit herkömmlichen Methoden und dem Ausspruch „Handel ist Wandel“ zu reagieren, erfüllt unserer Meinung nach nicht den Anspruch einer aktiven und zeitgemäßen Politik.

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Stoppschild für Einfahrt in die B15 Richtung Rehau in Moschendorf

Die SPD-Fraktion beantragt, die Einfahrt in die B15 Richtung Rehau in Moschendorf mit einem Stoppschild zu regeln.

Sowohl die Ausfahrt aus der B15 in Richtung Schwarzenbach ist auch die Einfahrt von der Wunsiedler Strasse in Richtung Rehau und birgt große Gefahren. Die Verkehrsregelungen wurden wiederholt geändert. Erschwerend hinzu kommt dass die von Hof herkommende B15 zweispurig ausgelegt ist und sich hinter der Abzweigung in Moschendorf auf eine Spur verengt. Gleichzeitig fädelt der Verkehr aus der Wunsiedler Strasse, der in Richtung Rehau fließt, sich dort in die B15 ein. Die dortige Einfädelspur ist zu kurz um ein zügiges Einfahren zu gewährleisten, zumal sich dort die zwei Fahrspuren auf eine Fahrspur verengen.

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Anfrage: Ausführung des Vermögenshaushaltes 2016

In der Sitzung vom 14.03.2016 wurde die Haushaltssatzung für das Jahr 2016 endgültig verabschiedet. In diesem Haushalt, der mittlerweile genehmigt vorliegt, sind eine große Anzahl Investitionen vorgesehen. Jetzt, Ende Mai, sind für die Bürger nur wenige Projekte erkennbar in Angriff genommen.

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Hof – bei uns sitzen Sie in der ersten Reihe

Tataort Illustration - Fadenkreuz

05.02.2016

Wir verlangen gezielte Anstrengungen, um die Stadt Hof zu einem Drehort für den Franken- Tatort zu machen

Laut Aussage des Schauspielers und Tatort- Darstellers Andreas Leopold Schadt hätte die Stadt Hof durchaus Chancen, eines Tages zum Drehort für einen Franken- Tatort zu werden.

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