Anfrage der SPD-Fraktion an den Oberbürgermeister bezüglich der weiteren Entwicklung des E-Centers

Seit über einem Jahr ist bekannt, dass es einen Interessenten für den möglichen Bau eines Einkaufszentrums auf dem Areal am Busbahnhof – ehemaliges E-Center – gibt. Dieser Projektentwickler hat seine Pläne im Bauausschuss vorgestellt und dieser hat den Weg hierfür durch positives Bescheiden der Bauvoranfrage freigemacht. In den letzten Monaten haben wir über die weitere Entwicklung und möglicher Schwierigkeiten bei der Realisierung des Projekts nur aus den Medien erfahren. Nachfragen im Stadtrat wurden aus Sicht der SPD-Fraktion nur unzureichend beantwortet.

Wir möchten Sie deshalb bitten, dem Stadtrat unverzüglich über den aktuellen Planungsstand zu informieren. Hierbei hätten wir folgende Fragen gerne von Ihnen beantwortet:

• Wie ist der aktuelle Planungsstand bei den beim Bau des Einkaufszentrums am Busbahnhof?
• Was hat zu der Verzögerung bei der Umsetzung des Projekts geführt (als Eröffnungstermin wurde vom Projektentwickler Ende November 2017 genannt)?
• Wie gestaltet sich die Zusammenarbeit zwischen Stadtverwaltung und Projektentwickler?
• Gibt es verwaltungsintern eine Frist, bis wann man dem Projektentwickler Zeit gibt das Einkaufszentrum zu realisieren?
• Wie schätzen sie die Wahrscheinlichkeit ein, dass das Vorhaben noch realisiert wird?
• Welche Schritte werden Sie als nächstes unternehmen, um den Bau doch noch zu realisieren?

Der Entwicklung des Areals am Busbahnhof ist aus städtebaulicher Sicht sehr wichtig. Die SPD-Fraktion setzt sich seit vielen Jahren für die Beseitigung des „Schandflecks E-Center“ und die positive Entwicklung des Gebiets ein und hat deshalb das Bauvorhaben des Projektentwicklers begrüßt und der Bauvoranfrage zugestimmt. Darüber hinaus würde die Realisierung des Vorhabens nicht nur für die unmittelbare Umgebung, sondern für das ganze Bahnhofsviertel eine große Aufwertung bedeuten, da das Viertel in der letzten Zeit einen kontinuierlichen Verlust an Versorungseinrichtungen zu beklagen hat (Schließung Diska, Post, Sparkasse, Apotheken, Getränkemarkt). In der Bürgerversammlung im November letzten Jahres haben Sie erklärt, dass diese Lücke durch den Bau des Einkaufszentrums geschlossen würde.

Mit Sorge betrachten wir die Tatsache, dass seit über einem Jahr keine weitere Entwicklung bei dem Vorhaben zu erkennen ist.