19.02.2021
Antrag von Michaela Franke und Patrick Leitl im Namen der SPD-Stadtratsfraktion Sonderprogramm Stadt und Land: Förderung des Radverkehrs und Anschaffung von Fahrradgaragen „Charger Cube“
Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin,
es ist bekannt, dass die Stadt Hof nicht zu einer fahrradfreundlichen Stadt zählt. Als TeilnehmerInnen beim Stadtradeln wurde uns erst richtig bewusst wie groß der Nachholbedarf ist: Fahrradwege sind kaum vorhanden, oder falls doch, dann sind sie entweder zugestellt (mit Mülltonnen oder parkenden Autos), die Bordsteine nicht abgeflacht oder enden einfach im nirgendwo. Weiter gibt es kaum Abstellmöglichkeiten, um Fahrräder ordnungsgemäß in der Stadt oder bei diversen Freizeitaktivitäten abzustellen. Gerade im Lockdown haben viele HoferInnen das Fahrradfahren neu entdeckt und sind vom Auto aufs Rad bzw. E-Bike umgestiegen. Einen Ausflug mit dem E-Bike muss in Hof und Umgebung allerdings gut geplant werden, denn Ladestationen sind hier Fehlanzeige.
Abhilfe schaffen könnte man hier beispielsweise mit mobilen Fahrradgaragen inklusive Lademöglichkeiten wie z.B. den sog. „Charger Cube“. Während man sich am Untreusee ausruht kann das Fahrrad aufladen und die Wertsachen sind sicher verstaut. Der „Charger Cube“ könnte an mehreren Stellen in der Stadt aufgestellt werden vor allem an Ausflugszielen wie dem Untreusee oder dem Theresienstein. Beim Charger Cube handelt es sich um ein kompaktes System mit Ladestation bis zu diversen Ladekabelsystemen mit Beleuchtung und Schließfächern. Weiter verfügt er über eine Solaranlage auf dem Dach und kann sich optisch sehen lassen.
Die Stadt Hof sollte zu diesem Zwecke sich um Mittel aus dem neuen Förderprogramm „Stadt und Land“ bemühen. In den nächsten drei Jahren stehen insgesamt bis zu 657 Millionen Euro für den Ausbau der Infrastruktur für den Radverkehr in Deutschland zur Verfügung. Rund 95 Millionen Euro werden davon Projekten in Bayern zugutekommen. Die Förderquote beträgt bis zu 80 Prozent.
Der Stadtrat wolle beschließen:
Die Stadt Hof bemüht sich um die Aufnahme in das Förderprogramm „Stadt und Land“ um die Radinfrastruktur in der Stadt Hof nachhaltig zu verbessern.
Durch dieses Förderprogramm wird das dringend benötigte Radverkehrskonzept anteilig finanziert. Die Restmittel sind schon einmal vorsorglich im Falle eines positiven Förderbescheids in einen Nachtragshaushalt 2021 bzw. spätestens in den Haushalt 2022 einzustellen.
Ein erster „Charger Cube“ wird ebenfalls über das besagte Programm Co-finanziert. Haushaltsmittel sind dafür schon einmal vorsorglich im Falle eines positiven Förderbescheids in einen möglichen Nachtragshaushalt 2021 einzustellen bzw. über sicher vorhandene HH-Restmittel 2021 zu finanzieren.